Deutsch-Tschechisches Parlamentarierforum – Gründungstreffen am 11. November 2023 in Prag
Berlin/Prag, im November 2023
Am 11. November 2023 fand das erste Deutsch-Tschechische Parlamentarierforum im zentral gelegenen früheren Haus der Gewerkschaften in Prag statt. Diese bedeutende Initiative zur Förderung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit wurde vom Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger ins Leben gerufen und versammelte führende politische Entscheidungsträger*innen aus Deutschland und Tschechien. Gastgeber des Forums war das Deutsch-Tschechische Gesprächsforum.
Bundesminister a.D. Christian Schmidt, der gemeinsam mit Libor Rouček einer der Ko-Vorsitzenden des Deutsch-Tschechischen Gesprächsforums ist, betonte die Wichtigkeit der Initiative: "Wir sind sehr dankbar, dass wir aus dem parlamentarischen Bereich wieder Initiativen bekommen. Als jemand, der seit über 25 Jahren am Deutsch- Tschechischen Dialog beteiligt ist, weiß ich, dass es Höhen und Tiefen gibt und es immer am Engagement einzelner Kollegen hängt. Wir müssen eine Basis für den deutsch-tschechischen Dialog schaffen, die resilient ist. Das tun Sie gerade. Lieber Herr Nürnberger, es ist wichtig, was Sie machen."
Petra Ernstberger, Geschäftsführerin des Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds, lobte die Gründungsmitglieder: "Liebe Gründungsmitglieder, Sie sind die Basis dessen, was aus dieser Gruppe entstehen kann und soll. Da ich 20 Jahre Vorsitzende der Deutsch-Tschechischen Parlamentariergruppe war, weiß ich auch, was das bedeutet." Ihr Kollege Tomáš Jelínek nahm ebenfalls teil.
Ines Kummer, Landtagsabgeordnete aus Sachsen, hob die Bedeutung des grenzübergreifenden Tourismus und der Arbeitskräfte hervor: "Gerade im Tourismusbereich benötigen wir die tschechischen Fach- und Arbeitskräfte - ohne diese wäre bei uns wenig los. Die Menschen aus der Grenzregion sollten diese Themen verstärkt besprechen. Ich erinnere hier auch an die Bürgerräte, die im Koalitionsvertrag der Ampel angesprochen werden."
Petra Dachtler, Gesandte der Deutschen Botschaft in Prag, sprach ein breites Spektrum an wichtigen Bereichen der bilateralen Zusammenarbeit an und gab detaillierte Einblicke. Sie betonte die Wichtigkeit der Zusammenarbeit im Bereich der Infrastruktur: "Vor allem die Eisenbahnverbindungen müssen wir voranbringen. Je mehr wir hier zusammenarbeiten, desto erfolgreicher werden wir sein."
Den Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Forums, darunter Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des Tschechischen Abgeordnetenhauses, des Europäischen Parlaments wie Thomas Rudner MdEP und Reinhard Bütikofer MdEP sowie Vertreter*innen der Landtage aus Bayern und Sachsen, standen Simultandolmetscher in deutscher und tschechischer Sprache zur Verfügung.
Bundestagsabgeordneter Thomas Erndl unterstrich die Bedeutung der regionalen Perspektive: "Als stellvertretender Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses ist es mir besonders wichtig, regelmäßig den Blick zu unseren Nachbarn – nach Tschechien – zu richten, mit meiner ganz eigenen, niederbayerischen Perspektive. Alle beteiligten Regionen müssen hier kleinteilig und individuell berücksichtigt werden. Das funktioniert beispielsweise bei den gemeinsamen Bahnverbindungen ganz gut. Etwa zwischen München und Prag. Andere sind sicherlich noch ausbaufähig. Hier gibt es für uns und unsere Nachbarn noch einiges zu tun.“
Harald Ehm, Geschäftsführer der Euregio Egrensis Bayern, gab einen umfassenden Einblick in die Arbeit seiner Organisation, die dieses Jahr 30. Jubiläum feiert. „Es ist eine Ehre für mich, dass ich bei diesem Austausch auf Parlamentarier-Ebene dabei sein und Ideen vorbringen darf.“ Er nannte Projekte wie das Gastschuljahr, die Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen und im Rettungsdienst, die zweisprachige Publikation über bayerische und tschechische öffentliche Verwaltung sowie die Vernetzung von Partnern auf kommunaler und regionaler Ebene. Man unterstütze Kurorte, Heilbäder und Städtepartnerschaften und profitiere von Förderprogrammen wie Interreg A und dem neuen Kleinprojektefonds aus EU-Mitteln."
Das Forum endete mit einem positiven Ausblick von Jörg Nürnberger: "Meine Damen und Herren, ich bedanke mich sehr herzlich bei Ihnen allen und sage: Das ist ein sehr gelungener Anfang! Besonders, dass es gelungen ist, Sie alle, auf tschechischer wie auf deutscher Seite, aus Bayern und Sachsen, von der Bundes- und der Europäischen Ebene, über Parteigrenzen hinweg zusammenzubringen, gibt uns Hoffnung für eine sehr konstruktive und positive Zusammenarbeit für unsere beiden Länder." Die nächste Sitzung soll im nächsten Jahr stattfinden, voraussichtlich in Deutschland.
Bitte beachten Sie die korrekte Zuordnung der Fotos zu den jeweiligen Urhebern "Deutsch-Tschechisches Gesprächsforum" und "Deutsch-Tschechisches Parlamentarierforum". Die Veranstaltungen der beiden Organisationen sind direkt aufeinandergefolgt.
