Jugendoffizier lernt bei Jörg Nürnberger (MdB) Verteidigungspolitik von der Parlamentarierseite kennen
Als Referent für Sicherheitspolitik und Jugendoffizier bei der Bundeswehr gehören Diskussionen über die Parlamentsarmee und ihren Aufgaben im In- und Ausland zu einem festen Bestandteil meiner Seminare. Vom 06. November 2023 bis zum 17. November 2023 durfte ich bei Jörg Nürnberger MdB hospitieren und hatte die Möglichkeit, einen neuen politischen Blickwinkel einzunehmen. Zwei Sitzungswochen lang habe ich in insgesamt drei Ausschüssen mitgearbeitet und dazugelernt.
Im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union ging es insbesondere um aktuelle Beitrittskandidaten im Westbalkan, also u. a. Albanien, Bosnien und Nordmazedonien. Hierzu war eine Delegation aus den jeweiligen Ländern zu Gast. Thema war an anderer Stelle auch die mögliche Aufnahme der Türkei, der Ukraine oder Moldawiens – also höchst brisante und zukunftsentscheidende Vorgänge. Besonders interessant waren dabei die Arbeitsgruppen, bei denen die Ausschusssitzungen zunächst fraktionsintern vorbereitet wurden. Sehenswert ist außerdem der Europasaal im Paul-Löbe-Haus, in dem der Ausschuss tagt – exponiert und mit Spree-Blick.
Der Ausschuss für Verteidigung ist – entsprechend seiner Sonderstellung nach dem Grundgesetz – nur für die Abgeordneten zugänglich. Hier ist also zunächst die Vorbereitung wichtig, um z. B. Anträgen aus anderen Fraktionen zu entgegnen oder zu Themen der Berichterstattung zu recherchieren. Glücklicherweise fand in der Zeit meiner Hospitanz eine öffentliche Anhörung statt. Bei dieser wurden Experten zu einem Gesetzesentwurf befragt. So konnte ich auch die Abläufe in diesem Ausschuss kennenlernen.
Mein persönliches Highlight war der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan. Dabei geht es um die Aufarbeitung des Abzugs aus Afghanistan nach dem Ende von Resolute Support. Als Afghanistan-Veteran (2018, 2019, 2020) habe ich meinen Interessenfokus auf dieses Thema gelegt. In den beiden Wochen wurden die Sitzungen jeweils zunächst in den Arbeitsgruppen vorbereitet. Dabei habe ich kennengelernt, wie akribisch diese erfolgen muss, um für die dann anstehenden Befragungen im Untersuchungsausschuss vorbereitet zu sein. An zwei Tagen wurden jeweils drei Zeugen zum Thema Afghanistan (u. a. Doha-Abkommen, Abzug, Evakuierung) befragt. Das Prozedere und die inhaltliche Aufarbeitung der Thematik waren für mich besonders spannend. Ein weiterer Bestandteil der Woche waren Pressehintergrundgespräche, bei denen Journalisten ihre Fragen zum Ausschuss stellen konnten. In beiden Wochen gab es zusätzlich noch bilaterale Gespräche mit Schlüsselpersonen der innerafghanischen Friedensverhandlungen. Da der Untersuchungsausschuss nun etwa ein Jahr aktiv ist, fand an einem Abend auch ein öffentliches Panel statt, bei dem die Abgeordneten der jeweiligen Fraktionen einen Überblick zur bisherigen Arbeit gaben. Es folgte ein zweites Panel mit hochkarätigen Gästen zum Thema „vernetzte Auslandseinsätze“ – ebenfalls ein brisantes Thema meiner originären Tätigkeit als Jugendoffizier.
In den beiden Sitzungswochen habe ich in nur kurzer Zeit einiges gelernt und durfte bei zahlreichen Aufgaben unterstützen. Dazu gehörten u. a. die parlamentarischen Abläufe, die Recherche und Vorbereitung einer Rede im Plenum, die Unterstützung bei der Vorbereitung einer bilateralen Veranstaltung in Tschechien, die Zuarbeit für die Berichterstattung und die Teilnahme an den Gesprächsrunden der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Beeindruckend war auch die Möglichkeit, Abgeordnete vor den Fraktionssitzungen im Reichstagsgebäude zu sehen, wo sie mit aktuellen Entscheidungen vor die Presse treten. Nicht fehlen durfte natürlich auch der fast schon obligatorische Besuch im Plenum.
Ich bedanke mich bei Jörg Nürnberger und insbesondere bei seinem ganzen Team für die herzliche Aufnahme sowie das unmittelbare Vertrauen und die Integration in die Abläufe und Aufgaben des Büros.