Nürnberger und Döhla wollen mehr kommunalen Entscheidungsspielraum
Seine Antrittstour zu den hochfränkischen Rathauschefs führte den SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Nürnberger auch in das Hofer Rathaus. Dort traf er sich mit Eva Döhla, die seit diesem Jahr auch Sprecherin der Arbeitsgemeinschaft der fränkischen Oberbürgermeister ist. Zahlreiche Hofer Themen beträfen laut Döhla die Stadt Hof wie auch andere Kommunen gleichermaßen: „Es braucht langfristige mehr finanzielle Unterstützung. Hof wird mit dem Zuschuss von 862.500 Euro aus dem Förderprogramm für Zukunftsfähige Innenstädte eine willkommene Finanzspritze bekommen. Wichtig ist aber eine dauerhafte Verbesserung der Einnahmesituation der Städte und Gemeinden.“
Projekte wie ein neuer Verkehrsübungsplatz, öffentliche Toiletten oder der Bau einer dringend benötigten Grundschule seien eine riesige finanzielle Herausforderung. Die Hofer Oberbürgermeisterin meint: „Es kann nicht sein, dass der finanzielle Spielraum von Kommunen bereits bei der Bewältigung der grundlegendsten Aufgaben an das Limit kommt. Wir reden hier nicht von Luxus, sondern von dem Notwendigen.“ Auch bestünde eine große Abhängigkeit der Kommunen von Gewerbesteuereinnahmen. Diese seien landesweit wegen Corona eingebrochen, sieht Eva Döhla kritisch.
Nürnberger fühlt sich im Gespräch mit Eva Döhla an die Besprechungen mit vielen anderen Rathauschefs erinnert. Neben der Stadt Hof hat der Abgeordnete jüngst im Landkreis Hof auch Helmbrechts, Münchberg, Rehau, Naila und Schwarzenbach an der Saale einen Besuch abgestattet. Aus den Terminen mit den Rathausspitzen zieht er eine erste Zwischenbilanz: „Überall höre ich den Wunsch nach mehr Handlungsspielraum für die einzelnen Kommunen. Förderprogramme sind gut, aber sie sind oft bürokratisch gestaltet und binden zu viel Zeit in der Verwaltung. Es gibt überall den Wunsch nach mehr freien finanziellen Mitteln, die für die Bedürfnisse vor Ort verwendet werden dürfen.“
Für MdB Jörg Nürnberger geht es diese Woche weiter mit seiner Tour durch die hochfränkischen Rathäuser, denn der Wille zur Zusammenarbeit sei überall da und für die Antrittsgespräche erhielte er viel Lob, auch von Bürgermeistern der CSU und Freien Wähler.