Liebe Leserinnen und Leser,
am Heiligen Abend werden genau zehn Monate vergangen sein, seit dem Russland die Ukraine im Februar überfallen hat und ein gutes Jahr seit dem Olaf Scholz als Bundeskanzler die Fortschrittskoalition führt.
Ich war im jüngst mit der Verteidigungsministerin an der Ostflanke der NATO in der Slowakei unterwegs und wir besuchten deutsche Soldatinnen und Soldaten, die auch über die Weihnachtsfeiertage hier eingesetzt sein werden. Sie werden die Feiertage nicht bei ihren Lieben verbringen können.
Das macht mir noch einmal besonders bewusst, wie tiefgreifend sich unsere Welt seit dem 24.2. geändert hat.
Mit diesem Krieg einhergehen auch große Belastungen für die Menschen in Deutschland, die sich zwar nicht mit dem Leiden der Menschen in der Ukraine vergleichen lassen, die uns aber vor nie gekannte Herausforderungen stellen. Energie wird als Waffe eingesetzt.
Mit seiner entschlossenen und gleichzeitig besonnenen Art führt uns Olaf Scholz durch die Krisen dieser Zeit und wir können zuversichtlich sein, dass wir gut durch diesen Winter kommen. Als Parlament haben wir heuer mehr als hundert Gesetze beschlossen, die Entlastungen für die Menschen und Betriebe in Deutschland bringen. Teile der Entlastungen sind auch EU-weit beschlossen. Wir werden nicht alle Härten beseitigen können, sie aber an den richtigen Stellen ausreichend gut mindern. Es gilt Olafs Satz: "Wir lassen niemanden allein!" Das gilt u.a. auch für die Erhöhung des Mindestlohns auf 12? und das neue Bürgergeld. Die Fortschrittskoalition liefert.
Ich möchte mir nicht vorstellen, wie uns die Söders, Laschets oder Merzens dieser Welt durch die Krise führen würden: Der eine ein Fähnchen im populistischen Wind, der zweite in seiner Black-Rock-Vergangenheit behaftet und der Dritte in der Bedeutungslosigkeit verschwunden.
Wir sind gut aufgestellt in Berlin und ich gehe trotz der Krise zuversichtlich ins neue Jahr.
Gut aufgestellt sind wir in Oberfranken auch für die Landtags- und Bezirkswahlen im nächsten Jahr. Auch hier gibt es Grund zur Zuversicht. Die Herausforderung ist riesig, aber ich traue allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten gute Ergebnisse zu. Wir müssen sie als OberfrankenSPD gut unterstützen, dann wird sich auch der verdiente Erfolg einstellen.
Liebe Leserinnen und Leser, ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu und Weihnachten steht vor der Tür. Ich wünsche Euch und Euren Lieben ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr.
Glück auf!
Euer
Jörg Nürnberger
Bundestagsabgeordneter und SPD-Bezirksvorsitzender