Jörg Nürnberger zur Postgesetz-Reform: „Eine flächendeckende Versorgung zu guten Arbeitsbedingungen ist gesichert“

13. Juni 2024

Am heutigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag das Postgesetz grundlegend reformiert. Die aktuellen Regelungen stammen noch weitestgehend aus dem Jahr 1997, einer Zeit, in der digitale Kommunikation und Onlinehandel noch in den Kinderschuhen steckten. Aktuell werden in Deutschland täglich 60 Millionen Briefe und 10 Millionen Pakete verschickt. Das zeigt, wie wichtig ein verlässlicher und weiterhin bezahlbarer Post- und Paketservice für alle Bürgerinnen und Bürger ist.

Gespräch von Jörg Nürnberger (MdB) beim Zustellstützpunkt in Oberkotzau
Gespräch mit Jörg Nürnberger (MdB) beim Zustellstützpunkt in Oberkotzau

„Mit den neuen Regelungen ist die flächendeckende Versorgung auch zukünftig gesichert. Das ist für unsere Region eine richtig gute Nachricht“, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Nürnberger. Ebenfalls vereinbart ist, dass die Anzahl der Filialen und Briefkästen der Deutschen Post in ganz Deutschland erhalten bleibt.

Darüber hinaus müssen sich zukünftig alle Unternehmen der Paketbranche in ein Anbieterverzeichnis bei der Bundesnetzagentur eintragen und werden vorab auf Zuverlässigkeit, Leistungsfähigkeit und Fachkunde überprüft. „Es freut mich, dass das neue Gesetz auch die bis jetzt nicht zufriedenstellenden Arbeitsbedingungen in der Paketbranche angeht. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt für bessere Arbeitsbedingungen in dieser Branche“, betont Jörg Nürnberger.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hatte sich erst im vergangenen Sommer im Zustellstützpunkt Oberkotzau mit Vertretern und Mitarbeitern der Deutschen Post sowie der Gewerkschaft unter anderem über Arbeitsbedingungen in der Paketbranche ausgetauscht.

Aktion zum Postgesetz der SPD-Bundestagsfraktion
Aktion der SPD-Bundestagsfraktion zum Postgesetz